Demokraten verbinden – Eine Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Taipeh

Taipeh ist eine Hauptstadt, welche die Geschichte eines ganzen Landes in seiner Architektur und Kultur widerspiegelt. Sie zeigt ein großes und vielfältiges kulturelles Erbe doch ist gleichzeitig durch die Folgen zweier grausamer Kriege gezeichnet von Verlust und Zerstörung. Nichts desto trotz ist Taipeh heute eine Stadt der Forschung, des Fortschritts und der Demokratie. Eine Historie, welche Berlin und Taipeh verbindet. Gleichzeitig stehen beide Städte vor ähnlichen Herausforderungen. Taipeh eine Metropole, welche wie Berlin sich in einem starken Strukturwandel hin zu einer klimafreundlichen und technologischen Stadt befindet. So zeigt Taipeh, wie die eine Stadt durch den Einsatz modernster Technologie der ÖPNV attraktiver wird und wie die Chancen der der Digitalisierung verantwortungsvoll im Einklang mit freiheitlich demokratischen Werten genutzt werden können. Nun stellt sich diese moderne Metropole der ökologischen Transformation. Hier könne durch einen intensiven politischen Austausch von und miteinander gelernt werden. Doch trotz dessen befinden sich diese beiden Metropolen in so gut wie keinen Austausch. Daher ist es unabdingbar, dass Berlin und Taipeh wirtschaftlich, kulturell und wirtschaftlich eng zusammenrücken und zusammen für eine freiheitliche demokratische Gesellschaftsordnung einstehen. Hierfür die Zusammenarbeit von Taipeh und Berlin ist in vier Bereichen zu stärken.

1. Einen politischen Austausch pflegen. Hierzu soll sowohl der Senat als auch das Abgeordnetenhaus mit den politischen Würdenträgern Taipehs in einen intensiven und regelmäßigen Austausch treten. Hierfür sind Besuche des Senates sowie der Fraktion in Taipeh regelmäßig zu entrichten.
2. Kulturen einander näherbringen. Hierfür sollen Musen Gäste aus Taipeh einladen und selbst regelmäßig in Taipeh als Gastausteller auftreten, aber auch vermehrt Exponate nach Taipeh ausleihen. Gleiches gilt für Konzerthäuser und deren Orchester, welche ihre Tätigkeiten in Taipeh verstärken sollen.
3. Miteinander Forschen. Hierfür sollen künftig durch mehr Gastprofessuren und einem Austausch von Studierenden, der Weg bereitet werden zu einer engen Zusammenarbeit in der Forschung, wodurch beide Städte den Fortschritt entschieden, voranbringen können. Dazu soll das Land Berlin jährlich Stipendien für Berliner Studenten vergeben, um ein Auslandssemester bzw. Auslandjahr zu ermöglichen. Gleichzeitig sollen die Studenten aus Taipeh vermehrt das Auslandsstudiums an Berliner Hochschulen ermöglicht werden.
4. Wirtschaftlich zusammenarbeiten. Um hier neue Synergien freizusetzen ist von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zusammen mit dem Land Brandenburg vor Ort ein Berlin Business Desk Taipeh einzurichten. Hierdurch soll sowohl der Markteintritt für die Unternehmen aus Taipeh in Berlin und Umgebung als auch der Markteintritt deutscher Unternehmen nach Taipeh deutlich erleichtert werden.

Das Ziel dieser Bemühungen um eine enge Zusammenarbeit mit Taipeh sollte die Etablierung einer Städtepartnerschaft sein. Durch diese Partnerschaft können zwei gleichgesinnte Gesellschaften ihre Verbundenheit und gegenseitigen Respekt zum Ausdruck bringen. Berlin könnte hierbei eine Vorbildfunktion für ganz Deutschland übernehmen. Flankierend setzen wir uns dafür ein, dass auch die Berliner Bezirke Städtepartnerschaften mit den Bezirken Taipehs aufbauen.

Als nächster Schritt müssen die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik China (Taiwan) gestärkt werden. Dies soll durch die Einreiseerlaubnis für hochrangige Vertreter wie den Staatspräsidenten, Premierminister, Parlamentspräsidenten und Präsidenten des Verfassungsgerichts erfolgen. Danach soll der kulturelle, akademische und ökonomische Austausch intensiviert werden. Langfristig muss Deutschland die Republik China (Taiwan) als souveränen Staat anerkennen.